Kunde: Gast

Unsere AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen
des Onlineshops auf www.shop.hausundgrund-rlp.de

 

1. Allgemeines

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“ genannt) gelten für die Nutzung und Inanspruchnahme der Verträge, Lieferungen und Leistungen, die über den Onlineshop unter www.shop.hausundgrund-rlp.de abgewickelt werden. 
Dieser Onlineshop wird im Auftrag des Landesverbands der Haus-, Wohnungs- und Grundeigentümer Rheinland-Pfalz e.V. von Satzbaustein GmbH, Medien für Eigentümer, Luxemburger Str. 124/208, 50939 Köln (im Folgenden „Anbieter“ genannt) administriert und abgewickelt. Inhaltlich verantwortlich ist der jeweilige Herausgeber der einzelnen Produkte. Alle Leistungen, die vom Anbieter für Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie ausdrücklich schriftlich zwischen Anbieter und Kunde vereinbart wurden.

 

2 Leistungen; Vertragsschluss; Bezahlung

2.1 

Die Angebote im Onlineshop unter www.shop.hausundgrund-rlp.de stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, im Onlineshop Drucksachen (hier insbesondere Mietvertragsformulare und Informationsschriften für private Vermieter und Eigentümer) zu bestellen oder digitale Inhalte (hier insbesondere Merkblätter für private Eigentümer und Vermieter sowie Freischaltcodes für die Online-Mietvertrags-Formulare das Haus & Grund Landesverbands Rhgeinland-Pfalz) zu bestellen. Bezüglich der Beschaffenheit der Drucksachen und digitalen Inhalte gilt die jeweilige Angebotsbeschreibung.

2.2 

Die jeweils gültigen Entgelte werden vom Anbieter im Zusammenhang mit der Bewerbung oder dem Angebot der jeweiligen Drucksache bzw. des jeweiligen digitalen Inhalts verbindlich angegeben. Bei den Entgelten handelt es sich um Endpreise einschließlich gesondert ausgewiesener gesetzlicher Mehrwertsteuer. 
Der Anbieter weist den Kunden daraufhin, dass beim Download digitaler Inhalte zusätzliche Verbindungs- und sonstige Kosten entstehen können, deren konkrete Höhe sich nach den Bestimmungen des jeweiligen Vertrags des Kunden mit seinem Kommunikationsbetreiber, Internet-Service-Provider oder sonstigen Verbindungsvermittlern richtet.

2.3 

Dem Kunden stehen für die Bezahlung der fälligen Entgelte unterschiedliche Bezahlverfahren (z.B. Vorkasse, Paypal, Sofortüberweisung) zur Verfügung. Die Zahlungsmöglichkeiten werden beim jeweiligen Bestellvorgang ausgewiesen. Je nach Zahlungsmethode kommen hier zusätzlich separate AGB des Paymentanbieters zur Anwendung.

2.4 

Mit der Bestellung der gewünschten Drucksache bzw. des Downloads des gewünschten digitalen Inhalts gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab.

2.5 

Die Bestellung von Drucksachen wird vom Anbieter unverzüglich bestätigt. Mit der Bestellbestätigung erhält der Kunde eine Rechnung über das fällige Entgelt. Die rechtsgeschäftliche Annahme des Kaufangebots durch den Anbieter erfolgt, indem er die Ware nach vollständigem Eingang des fälligen Entgelts zum Versand an den Kunden bringt. 

2.6 

Die digitalen Inhalte werden zum jeweils einmaligen Einzelabruf durch den Kunden angeboten. Die Entgelte für Einzelabrufe sind grundsätzlich sofort fällig; mit der Bestellbestätigung erhält der Kunde eine Rechnung über das fällige Entgelt. Der Download ist erst nach vollständigem Eingang des Entgelts möglich.

 

3. Wiederrufsbelehrung / Rückgaberecht

Widerrufsrecht

Private Verbraucher haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden an:

Satzbaustein GmbH
Luxemburger Str. 124  
Büro-Etage 208
50939 Köln

E-Mail: service@satzbaustein.de

Fax: 0221 / 94 11 842

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ein Widerrufs- bzw. Rückgaberecht besteht ausdrücklich nicht für

  • heruntergeladene digitale Inhalte sowie digitale Freischaltcodes für Online-Mietverträge 
  • auf Datenträgern gelieferte Software sowie versiegelte Umschläge mit Seriennummern oder Zugangscodes, sofern diese vom Käufer entsiegelt worden sind.
  • Gewerbliche Kunden / Wiederverkäufer

 

4. Lieferung und Versandkosten

4.1 

Bestellte Drucksachen werden nach vollständigem Eingang des fälligen Entgelts umgehend versendet.

4.2 

Bestellte digitale Inhalte stehen nach erfolgter vollständiger Bezahlung über die Online-Bezahlsysteme Paypal bzw. Sofortueberweisung.de im Bereich „Mein Konto" zum sofortigen Download auf der Shop-Seite von hausundgrund-rlp.de bereit. 

4.3 

Bei Bezahlung per Vorkasse erhält der Kunde nach Eingang des vollständigen Entgelts beim Anbieter umgehend eine Benachrichtigung, dass seine bestellten digitalen Inhalte nun zum einmaligen Download bereit stehen.

4.4 

Die Bereitstellung / der elektronische Versand digitaler Produkte erfolgt grundsätzlich kostenlos. Für den Versand von Drucksachen werden je nach Gewicht Versandkosten in Höhe von 3,75 Euro bzw. 7,80 Euro pro Bestellung erhoben. Die Höhe der jeweils anfallenden Versandkosten sind in der Bestellübersicht vor Abschlus des Bestellvorgangs eindeutig ersichtlich. Bestellungen ab einem Bestellwert von 50 Euro werden versandkostenfrei verschickt.

 

5. Nutzung / Urheberrecht

5.1 

Die vom Anbieter erworbenen Drucksachen und digitalen Inhalte unterliegen dem Urheberrecht. Jegliche Form der Vervielfältigung oder Weitergabe an Dritte – auch in Auszügen – bedarf einer schriftlichen Genehmigung des jeweiligen Herausgebers.

5.2 

Der Kunde verpflichtet sich, die vom Anbieter im Rahmen des Vertragsschlusses abgefragten Daten wahrheitsgemäß anzugeben und bei Änderungen unaufgefordert zu aktualisieren.

5.3 

Das einfache Nutzungsrecht für alle auf www.shop.hausundgrund-rlp.de angebotenen Print- und Download-Materialien besteht gleichermaßen für private
Vermieter und Eigentümer wie auch für Makler, Hausverwalter oder gewerbliche Vermieter. 

 

6. Registrierung

6.1 

Sofern eine Registrierung im Onlineshop unter www.shop.hausundgrund-rlp.de erfolgt, ist diese für den Kunden unentgeltlich. Der Kunde ist verpflichtet, die im Rahmen der Registrierung zu machenden Angaben vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben sowie diese Angaben unverzüglich und unaufgefordert zu aktualisieren, wenn Änderungen eintreten. Nach Absenden des Registrierungsformulars erhält der Kunde zeitnah eine E-Mail, in der ihm sein Benutzername und sein Passwort mitgeteilt werden. Mit Erhalt dieser E-Mail ist die Registrierung abgeschlossen und der Kunde verfügt über einen eigenes Benutzerkonto.

6.2 

Der Kunde hat seinen Benutzernamen und sein Passwort geheim zu halten und vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Das Passwort ist umgehend durch den Kunden zu ändern, wenn er den Verdacht hat, dass ein unberechtigter Dritter von ihm Kenntnis erlangt hat.

6.3 

Der Kunde ist verpflichtet, auch die Entgelte zu zahlen, die durch dritte Nutzer oder Mitbenutzer seines Accounts verursacht worden sind. Dies gilt auch im Falle einer missbräuchlichen Nutzung, sofern der Kunde nicht nachweist, dass ihm insofern keine Pflichtverletzung zur Last gelegt werden kann.

6.4

Der Anbieter behält sich vor, die Registrierung einzelner Kunden aus wichtigem Grund abzulehnen.

 

7. Kunden-Account / Benutzerkonto

7.1 

Jeder Kunde, der sich erfolgreich registriert hat, erhält einen eigenen Kunden-Account bzw. ein eigenes Benutzerkonto, das zeitlich unbefristet ist. Eine Weiterübertragung des Accounts auf Dritte durch den Kunden ist unzulässig.

7.2 

Bei schwerwiegenden Verstößen gegen die dem Kunden obliegenden Pflichten ist der Anbieter berechtigt, den Account des Kunden zu sperren. Über den Grund der Sperrung wird der Kunde jeweils informiert. Die Sperrung wird aufgehoben, wenn die Pflichtverletzung behoben ist und der Kunde die Unterlassung künftiger Pflichtverletzungen versichert hat.

7.3 

Der Account kann vom Kunden jederzeit unter Einhaltung einer Frist von einer Woche ohne Angabe von Gründen schriftlich an Satzbaustein GmbH, Luxemburger Str. 124/208, 50939 Köln oder durch E-Mail an shop@hausundgrund-rlp.de gekündigt werden.

7.4

Sowohl dem Anbieter als auch dem Kunden bleibt das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund vorbehalten.

 

8. Gewährleistung; Haftungsausschluss

8.1 

Die Drucksachen und digitalen Inhalte insbesondere juristischer Art wurden mit bestmöglicher Sorgfalt der Herausgeber erstellt. Sie ersetzen jedoch in keinem Fall eine individuelle Rechtsberatung. Insbesondere können sie nicht die jeweils aktuelle Rechtssprechung aller deutschen Gerichte berücksichtigen. Herausgeber, Verlag und Autoren übernehmen keinerlei Gewährleistung für eventuell vorhandene Unvollständigkeiten, ungenaue Angaben oder Fehler sowie hinsichtlich einer Änderung von Gesetzen, Rechtsprechung, Vorschriften, Normen und Regeln; weiter auch keine Gewährleistung dafür, dass der mit dem Erwerb oder der Verwendung der Drucksachen und digitalen Inhalte bezweckte Erfolg auch tatsächlich eintritt. 
Die Verwendung der juristischen Hintergrundinformationen und Formulare oder einzelner Teile davon geschieht ausschließlich auf eigene Verantwortung des Erwerbers oder Verwenders. Dieser vorstehende Haftungsausschluss gilt nicht, soweit die vorgenannten Mängel bzw. Risiken auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit der Herausgeber, der Verlage oder der Autoren zurückzuführen ist.

8.2 

Der Anbieter ist um die schnellstmögliche Lieferung der bestellten Drucksachen und digitalen Inhalte bemüht. Beim Versand der Drucksachen, bei der Bereitstellung digitaler Inhalte zum Download und bei der Übermittlung der angeforderten Inhalte ist der Anbieter jedoch auf Leistungen Dritter angewiesen. Der Anbieter kann daher keine Gewährleistung für eine verzögerungsfreie Übermittlung der angeforderten Inhalte oder eine ständige und unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Leistungen von Anbieter übernehmen.

8.3 

Der Anbieter behält sich vor, den Onlineshop unter www.shop.hausundgrund-rlpl.de unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von 4 Wochen zu schließen. Eine Individualkündigung ist bei Schließung der Seite nicht erforderlich.

 

9. Datenschutz

9.1 

Datenschutz und Datensicherheit nehmen bei Haus & Grund Rheinalnd-Pfalz sowie bei Satzbaustein GmbH Medien für Eigentümer einen sehr hohen Stellenwert ein. Deshalb stellt es für uns eine Selbstverständlichkeit dar, dass wir uns bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten streng an die gesetzlichen Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) halten. Gemäß §28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) macht der Anbieter darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß §33 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden.

9.2 

Die vom Kunden übermittelten Daten werden vom Anbieter ausschließlich zur Abwicklung der Bestellungen verwendet. Alle persönlichen Daten werden streng vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nur, sofern dies für die Auftragsabwicklung erforderlich ist. Die Bestelldaten werden verschlüsselt und gesichert übertragen, der Anbieter übernimmt jedoch keine Haftung für die Datensicherheit während dieser Übertragungen über das Internet (z.B. wegen technischer Fehler des Providers) oder für einen eventuellen kriminellen Zugriff Dritter. Zugangsdaten für das Kunden-Login, die auf Wunsch des Kunden an diesen übermittelt werden, sind vom Kunden streng vertraulich zu behandeln; der Anbieter übernimmt keinerlei Verantwortung für die Nutzung und Verwendung dieser Daten.

9.3 

Es erfolgt grundsätzlich keine Weitergabe von personenbezogenen Daten an Dritte zu Werbe- oder Marketingzwecken. 

9.4

Jeder Kunde hat nach § 34 BDSG (Bundesdatenschutzgesetz) das Recht, gegenüber dem Anbieter Auskunft darüber zu verlangen, welche Daten zu seiner Person gespeichert wurden. Auch hat jeder Kunde ggf. das Recht auf Berichtigung oder Löschung dieser Daten. Die Auskunft ist auf Verlangen in Textform zu erteilen, soweit nicht wegen der besonderen Umstände eine andere Form der Auskunftserteilung angemessen ist. Die Auskunft ist unentgeltlich. 

 

10. Hinweise zu Google Analytics

Der Onlineshop unter www.shop.hausundgrund-rlp.de verwendet Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA ("Google"). Google Analytics verwendet sog. Cookies, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung unseres Online-Shops durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert.

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11. Copyright

Alle dargestellten Fremdlogos, Bilder und Grafiken sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber. Sämtliche auf diesen Seiten dargestellten Fotos, Logos, Texte, Berichte, Scripte und Programmierroutinen, welche Eigenentwicklungen des Anbieters sind oder von diesem aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne sein Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden. Alle Rechte vorbehalten.

 

12. Schlussbestimmungen

Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen, es gilt deutsches Recht. Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Onlineshops von shop.hausundgrund-rlp.de anerkannt. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aus welchem Grund auch immer, nichtig sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz der Satzbaustein GmbH.

(Stand: Januar 2017)


Satzbaustein GmbH
Medien für Eigentümer
Geschäftsführerin: Dr. Ilse Preiss
Sitz: Luxemburger Str. 124/208 in 50939 Köln
Handelsregister HRB 51630
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 236865929

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